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AGBs

Auf gute Zusammenarbeit!

AGB – Trauerberatung und Trauerbegleiterische Angebote
Ein Beratungstermin ist erst verbindlich, sobald nach Eingang der Terminbestätigung vom Klienten, Institution oder Kunden ein kurzes „OK“ per E-Mail oder in digitaler Form gesendet wurde. Damit wurde zum Ausdruck gebracht, dass das Angebot unter Einbeziehung der AGB angenommen wurde. Andernfalls bleibt der Termin frei und wird bei anderweitigen Klienten Anfragen vergeben, ohne vorherige Rücksprache mit dem Erstanfrager (Klient, Institution, Kunde etc.).


Allgemeines, Geltungsbereich
Die Vergiss Mein Nie GbR führt Trauerberatung, Einzelcoaching und Training, Workshops, Ideenentwicklung, Konzepte und deren Entwicklung, Graphische Darstellungen aller Art, Veranstaltungen, diverse Dienstleitungen im Bereich der Trauer gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch. Von den AGB abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Klienten (auch Kunden genannt) erkennt die Vergiss Mein Nie GbR nicht an. Auch wenn die Vergiss Mein Nie GbR in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen Verträge vorbehaltlos schließt, gelten ausschließlich die AGB’s der Vergiss Mein Nie GbR. Weitere Vereinbarungen sind für die Vergiss Mein Nie GbR nur bindend, nach schriftlicher Bestätigung von Anemone Zeim oder Madita van Hülsen.


Haftung
Die Teilnahme an der Trauerberatung erfolgt auf Eigenverantwortung des Klienten. Für erteilten Rat oder die Verwendung erworbener Kenntnisse übernimmt die Trauerbegleiterin / der Trauerbegleiter keine Haftung. Die Vergiss Mein Nie GbR übernimmt keine Gewähr bezüglich der Übertragbarkeit der Inhalte in die eigene Praxis.

Die Vergiss Mein Nie GbR erbringt ihre Leistungen auf der Grundlage der ihr vom Klienten oder seinen Beauftragten zur Verfügung gestellten Daten und Informationen. Die Gewähr für ihre sachliche Richtigkeit und Vollständigkeit liegt beim Klienten. Die Trauerberatung wird nach bestem Wissen und Können durchgeführt. Eine Erfolgsgarantie kann nicht gegeben werden.

Der Trauerberater und der Klient erkennen mit diesem Auftrag ausdrücklich an, dass sie innerhalb und außerhalb der Beratung die volle Verantwortung für sich und ihr Handeln übernehmen. Die Teilnahme an etwaigen Übungen sind freiwillig und die Angebote des Beraters sind als Vorschläge zu verstehen, denen der Teilnehmer aus freiem Willen und nur soweit folgt, wie er es selbst verantworten kann.

Die Vergiss Mein Nie GbR weist ausdrücklich darauf hin, dass sich der Inhalt der Angebote sowie die Beraterleistung ausschließlich auf die individuelle Klientensituation bezieht und keine allgemein gültigen Aussagen enthält.

Beratung, Coaching und Training ist keine Psychotherapie und kann diese nicht ersetzen, sie stellt keine medizinische Behandlung dar.Jeder Klient trägt die volle Verantwortung für sich und seine Handlungen innerhalb und außerhalb der Beratungssitzungen und kommt für eventuell verursachte Schäden selbst auf.


Zahlungsbedingungen
Das vereinbarte Honorar für Beratungsleistungen ist Rechnungsgrundlage. Der Betrag zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer ist sofort nach Rechnungserhalt fällig und ohne Abzug per Banküberweisung innerhalb von 10 Tagen zahlbar. Reise- und Übernachtungskosten werden dem Kunden zusätzlich in Rechnung gestellt. Die Zurückbehaltung und/oder Aufrechnung des Honorars sind nur zulässig, wenn die Ansprüche des Klienten von der Vergiss Mein Nie GbR anerkannt oder rechtskräftig festgestellt wurden.
Höhere Gewalt und sonstige Leistungshindernisse

Die Vergiss Mein Nie GbR ist berechtigt, die vereinbarten Termine zu verschieben, hierunter fallen auch Leistungshindernisse, die aufgrund von Krankheit, Unfall oder Ähnlichem entstanden sind. In diesem Fall wird die Vergiss Mein Nie GbR den Klienten schnellstmöglich verständigen und einen Ersatztermin anbieten. Falls der Klient aus welchen Gründen auch immer nicht rechtzeitig erreichbar sein sollte, besteht dennoch kein Anspruch auf Übernahme der Anfahrts-oder sonstigen Kosten.


Vertraulichkeit
Alle Mitarbeiter der Vergiss Mein Nie GbR verpflichten sich, über alle im Rahmen der Tätigkeit bekannt gewordenen beruflichen und privaten Angelegenheiten des Klienten auch nach der Beendigung der Beratung Stillschweigen gegenüber Dritten zu bewahren.


Datenschutz
Wenn Aufzeichnungen erstellt wurden dienen diese ausschließlich internen Zwecken innerhalb des Beratungsgesprächs und werden nach Ende der Beratung äußerst diskret und vertraulich behandelt.


Copyright
Alle ausgehändigten Dokumente und Unterlagen sind, soweit nichts anderes vereinbart ist, in der vereinbarten Vergütung enthalten. Diese sind zum persönlichen Gebrauch des Klienten bestimmt. Vervielfältigung, Weitergabe oder anderweitige Nutzung der Unterlagen sind nur mit ausdrücklicher, schriftlicher Zustimmung von der Vergiss Mein Nie GbR gestattet. Das Urheberrecht an Trainings- und Klienten-Konzepten liegt allein bei der Vergiss Mein Nie GbR.


Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist soweit gesetzlich zulässig Hamburg.


Sonstiges
Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.


Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt wie dem Sinn und Zweck der wirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
Stand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Stand der AGB: 01.010.2016. Diese AGB sind Grundlage jeder Tätigkeit zwischen der Vergiss Mein Nie GbR und ihren Klienten und Kunden.

AGB – Erinnerungswerkstatt & Konzeption

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
VERGISS MEIN NIE GBR


I. GEGENSTAND UND GELTUNGSBEREICH
DIE NACHSTEHENDEN ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) GELTEN FÜR ALLE RECHTSGESCHÄFTE DER VERGISS MEIN NIE GBR NACHFOLGEND IN KURZFORM „AGENTUR“ GENANNT, MIT IHREN VERTRAGSPARTNERN, NACHSTEHEND IN KURZFORM „KUNDE“ GENANNT, INSBESONDERE FÜR DIENSTLEISTUNGEN UND/ODER WERKE AUF DEM GEBIET DER KONZEPTKREATION. DIE ART DER DIENSTLEISTUNGEN UND WERKE IM EINZELNEN ERGIBT SICH AUS DER VON DER AGENTUR ENTWICKELTEN KONZEPTION, DEM ANGEBOT, DEN AKTIONSVORSCHLÄGEN BZW. DEN EINZELAUFTRÄGEN.
DIESE AGB SIND WESENTLICHER BESTANDTEIL JEDES ABGESCHLOSSENEN VERTRAGES, SOWEIT NICHT IM EINZELNEN ABWEICHENDES VEREINBART IST. SIE GELTEN AUCH FÜR DIE ZUKÜNFTIGEN GESCHÄFTSBEZIEHUNGEN MIT DEM KUNDEN, OHNE DASS IHRE ERNEUTE AUSDRÜCKLICHE EINBEZIEHUNG ERFORDERLICH IST.

ABWEICHENDE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DES KUNDEN SOWIE ÄNDERUNGEN UND ERGÄNZUNGEN DIESER AGB HABEN NUR GÜLTIGKEIT, SOWEIT SIE VON DER AGENTUR SCHRIFTLICH ANERKANNT SIND. DIES GILT AUCH, WENN DEN GESCHÄFTS- UND/ODER LIEFERUNGSBEDINGUNGEN DES KUNDEN NICHT AUSDRÜCKLICH WIDERSPROCHEN WORDEN IST.


II. PRÄSENTATION
WIRD NACH EINER PRÄSENTATION KEIN AUFTRAG ERTEILT, SO BLEIBEN ALLE LEISTUNGEN, INSBESONDERE DIE PRÄSENTATIONS-UNTERLAGEN UND DIE DARIN ENTHALTENEN ENTWÜRFE, WERKE, IDEEN ETC. EIGENTUM DER AGENTUR.
DER KUNDE IST NICHT BERECHTIGT, DIESES MATERIAL GLEICH IN WELCHER FORM, ZU NUTZEN, ZU BEARBEITEN ODER ALS GRUNDLAGE ZUR HERSTELLUNG EIGENEN MATERIALS ZU NUTZEN. DER KUNDE HAT, FALLS ES NICHT ZUR AUFTRAGSERTEILUNG KOMMT, ALLE IN SEINEM BESITZ BEFINDLICHEN PRÄSENTATIONS-UNTERLAGEN UNVERZÜGLICH AN DIE AGENTUR ZURÜCKZUGEBEN.

FALLS KEIN AUFTRAG ERTEILT WIRD, BLEIBT ES DER AGENTUR UNBENOMMEN DIE PRÄSENTIERTEN IDEEN, WERKE, ENTWÜRFE ETC. FÜR ANDERE PROJEKTE UND KUNDEN ZU VERWENDEN.
DIE WEITERGABE VON PRÄSENTATIONS-UNTERLAGEN UND ANGEBOTEN AN DRITTE, SOWIE DEREN VERÖFFENTLICHUNG, VERVIELFÄLTIGUNG, VERBREITUNG ODER SONSTIGE NUTZUNG DURCH DEN KUNDEN ODER SEINER BEVOLLMÄCHTIGTEN VERPFLICHTEN DEN KUNDEN ZUR HONORARZAHLUNG IN HÖHE DER BETREFFENDEN LEISTUNG.
DIESE ORIENTIERT SICH AN DEM ANGEBOT DER AGENTUR ODER, SOFERN EIN SOLCHES NOCH NICHT VORLIEGT, AN DEN MARKTÜBLICHEN KONDITIONEN.


III. KOSTENVORANSCHLÄGE, VERGÜTUNG
SOWEIT NICHTS ANDERES AUSDRÜCKLICH VEREINBART, WIRD AUF DER GRUNDLAGE DER STUNDENSÄTZE DER AGENTUR NACH TATSÄCHLICHEM AUFWAND ABGERECHNET. KOSTENVORANSCHLÄGE UND KALKULATIONEN SIND NICHT VERBINDLICH; ÜBERSCHREITUNG DER VORLÄUFIGEN KALKULATION ODER DES KOSTENVORANSCHLAGES VON MEHR ALS 10% WERDEN DEM KUNDEN ANGEZEIGT. DIE HONORARANSPRÜCHE DER AGENTUR ENTSTEHEN AUCH DANN, WENN DIE JEWEILIGEN LEISTUNGEN ZUVOR NICHT DURCH EINEN KVA VON DER AGENTUR VERANSCHLAGT WORDEN SIND. ABWEICHENDE REGELUNGEN BEDÜRFEN DER SCHRIFTFORM (E-MAIL IST AUSREICHEND).


IV. FREMDKOSTEN
FREMD- UND NEBENKOSTEN, WIE DIE KOSTEN FÜR DIE EINSCHALTUNG VON ANDEREN DIENSTLEISTERN WIE FOTOGRAFEN; KÜNSTERLN; DESIGNERN U. Ä. SOWIE AUFWENDUNGEN FÜR TELEFON, TELEFAX, KURIER, REISESPESEN U. Ä. SIND GEGEN NACHWEIS GESONDERT ZU VERGÜTEN, WENN NICHT AUSDRÜCKLICH EINE ANDERE VEREINBARUNG GETROFFEN WURDE. DIE AGENTUR IST AUCH BERECHTIGT, ALLE ZUR AUFTRAGSERFÜLLUNG ERFORDERLICHEN FREMDLEISTUNGEN IM NAMEN
UND FÜR RECHNUNG DES KUNDEN ZU VERGEBEN.


V. TREUEBINDUNG
DIE TREUEBINDUNG DER AGENTUR AN DEN AUFTRAGGEBER VERPFLICHTET DIE AGENTUR ZU EINER OBJEKTIVEN, AUF DIE ZIELSETZUNG DES KUNDEN AUSGERICHTETEN BERATUNG SOWIE EINER DEMENTSPRECHENDEN AUSWAHL DRITTER UNTERNEHMEN, Z. B. FÜR PRODUKTIONSVORGÄNGE. SOFERN DER AUFTRAGGEBER SICH EIN MITSPRACHERECHT NICHT AUSDRÜCKLICH VORBEHALTEN HAT, ERFOLGT DIE AUSWAHL DRITTER UNTER BEACHTUNG DES GRUNDSATZES EINES AUSGEWOGENEN VERHÄLTNISSES VON WIRTSCHAFTLICHKEIT UND BESTMÖGLICHEM ERFOLG IM SINNE DES KUNDEN.
DIE AGENTUR IST ZUR GEHEIMHALTUNG ALLER IHR BEI DER ZUSAMMENARBEIT BEKANNT GEWORDENEN GESCHÄFTSGEHEIMNISSE DES KUNDEN VERPFLICHTET.


VI. URHEBER- UND NUTZUNGSRECHTE, EIGENTUM, VERTRAGSSTRAFE
1. SÄMTLICHE VON DER AGENTUR ANGEFERTIGTEN ENTWÜRFE, ZEICHNUNGEN, DRUCKVORLAGEN, KONZEPTE, IDEEN ETC. SIND URHEBERRECHTLICH GESCHÜTZTE WERKE I. S. D. § 2 URHG, UND ZWAR SELBST DANN, WENN DIESE NICHT DIE ERFORDERNISSE DES § 2 URHG ERFÜLLEN. SÄMTLICHE LEISTUNGEN DER AGENTUR DÜRFEN DESHALB NICHT OHNE ZUSTIMMUNG DER AGENTUR GENUTZT ODER BEARBEITET ODER GEÄNDERT WERDEN.
JEDE NACHAHMUNG, AUCH DIE VON TEILEN VON ENTWÜRFEN, ZEICHNUNGEN, DRUCKVORLAGEN, KONZEPTEN, IDEEN ETC. IST NICHT ZULÄSSIG. BEI ZUWIDERHANDLUNG IST DER KUNDE VERPFLICHTET EINE SOFORT FÄLLIGE VERTRAGSSTRAFE IN HÖHE DES URSPRÜNGLICH VEREINBARTEN HONORARS AN DIE AGENTUR ZU ZAHLEN.

2. IM FALLE EINER RECHTEÜBERTRAGUNG RICHTET SICH DEREN UMFANG IN RÄUMLICHER, ZEITLICHER UND INHALTLICHER HINSICHT AUSSCHLIESLICH NACH DEN VERTRAGLICHEN VEREINBARUNGEN BZW. DEM VERTRAGSZWECK; § 31 ABS. 5 URHG FINDET ENTSPRECHEND ANWENDUNG. DIE RECHTE GEHEN ERST MIT VOLLSTÄNDIGER ZAHLUNG DES GESAMTAUFTRAGES AUF DEN AUFTRAGGEBER ÜBER. OHNE WEITERE ABSPRACHE IST DER KUNDE NUR BERECHTIGT, DIE ENTWÜRFE ODER SONSTIGEN LEISTUNGEN/ WERKE DER AGENTUR IN DEM UMFANG ZU NUTZEN, DER IN DEM JEWEILIGEN KVA UND/ODER RECHNUNG VORGESEHEN WAR.

WAR GEGENSTAND DES AUFTRAGES NUR DER ENTWURF EINER BESTIMMTEN LEISTUNG, NICHT JEDOCH SEINE NUTZUNG, ERWIRBT DER KUNDE NICHT DAS RECHT, DEN JEWEILIGEN ENTWURF FÜR WERBEZWECKE ODER EIGENWERBUNG ZU NUTZEN. DIE ÜBERTRAGUNG EINGERÄUMTER NUTZUNGSRECHTE AN DRITTE UND/ODER MEHRFACHNUTZUNGEN SIND, SOWEIT NICHT IM ERSTAUFTRAG GEREGELT, HONORARPFLICHTIG UND BEDÜRFEN DER EINWILLIGUNG DER AGENTUR.

3. ÜBER DEN UMFANG DER NUTZUNG STEHT DER AGENTUR EIN AUSKUNFTSANSPRUCH ZU.


4. BEI VERÖFFENTLICHUNGEN WIRD DIE AGENTUR IN ÜBLICHER FORM ALS URHEBER GENANNT.

5. DIE AGENTUR DARF DIE VON IHR ENTWICKELTEN LEISTUNGEN ANGEMESSEN UND BRANCHENÜBLICH SIGNIEREN UND DEN ERTEILTEN AUFTRAG FÜR EIGENWERBUNG PUBLIZIEREN.

6. DAS EIGENTUM AN DEN ARBEITSERGEBNISSEN DER AGENTUR GEHT ERST MIT VOLLSTÄNDIGER BEZAHLUNG DES AUFTRAGES AUF DEN AUFTRAGGEBER ÜBER.


VII. VERWERTUNGSGESELLSCHAFTEN UND KÜNSTLERSOZIALABGABE
DER KUNDE IST VERPFLICHTET, ETWAIG BESTEHENDE ANSPRÜCHE VON VERWERTUNGSGESELLSCHAFTEN ZU ERFÜLLEN. WERDEN DIESE ANSPRÜCHE VON DER AGENTUR ERFÜLLT, HAT DER KUNDE DER AGENTUR DIE VERAUSLAGTEN ZAHLUNGEN ZU ERSETZEN. DER KUNDE IST DARÜBER INFORMIERT, DASS BEI DER AUFTRAGSVERGABE IM KÜNSTLERISCHEN, KONZEPTIONELLEN UND BERATERISCHEN BEREICH AN EINE NICHT-JURISTISCHE PERSON EINE KÜNSTLERSOZIALABGABE AN DIE KÜNSTLERSOZIALKASSE ZU LEISTEN IST. DIESE ABGABE DARF VOM KUNDEN NICHT VON DER AGENTURRECHNUNG IN ABZUG GEBRACHT WERDEN. FREMD- UND NEBENKOSTEN, WIE DIE KOSTEN FÜR DIE EINSCHALTUNG VON ANDEREN DIENSTLEISTERN WIE FOTOGRAFEN; KÜNSTERLN; DESIGNERN U. Ä. SOWIE AUFWENDUNGEN FÜR TELEFON, TELEFAX, KURIER, REISESPESEN U. Ä. SIND GEGEN NACHWEIS GESONDERT ZU VERGÜTEN, WENN NICHT AUSDRÜCKLICH EINE ANDERE VEREINBARUNG GETROFFEN WURDE. DIE AGENTUR IST AUCH BERECHTIGT, ALLE ZUR AUFTRAGSERFÜLLUNG ERFORDERLICHEN FREMDLEISTUNGEN IM NAMEN UND FÜR RECHNUNG DES KUNDEN ZU VERGEBEN.


VIII. RECHNUNGEN, AUFRECHNUNGEN
DIE AGENTUR IST BERECHTIGT, DEM KUNDEN ABSCHLAGSZAHLUNGEN ÜBER BEREITS ERTEILTE TEILLEISTUNGEN IN RECHNUNG ZU STELLEN, OHNE DASS DIESE TEILLEISTUNGEN IN EINER FÜR DEN KUNDEN NUTZBAREN FORM VORLIEGEN MÜSSEN.

KÜNDIGT DER KUNDE NACH AUFTRAGSERTEILUNG UND VOR BEENDIGUNG DES PROJEKTS DAS VERTRAGSVERHÄLTNIS, SO IST DER KUNDE VERPFLICHTET, DIE VEREINBARTE VERGÜTUNG ZU BEZAHLEN. DIE VERGÜTUNG IST UM DEN BETRAG ZU MINDERN, DER DEN AUFWENDUNGEN ENTSPRICHT, DIE DIE AGENTUR DURCH NICHTDURCHFÜHRUNG DES PROJEKTS ODER ABBRUCH DES PROJEKTS EINSPART. DIE VEREINBARTEN PREISE VERSTEHEN SICH JEWEILS ZUZÜGLICH GESETZLICHER UMSATZSTEUER. RECHNUNGEN SIND SOFORT NACH ERHALT OHNE ABZUG ZAHLBAR.
DIE AUFRECHNUNG MIT GEGENANSPRÜCHEN ODER GELTENDMACHUNG EINES ZURÜCKBEHALTUNGSRECHTS IST NUR ZULÄSSIG, WENN DIE ANSPRÜCHE DES KUNDEN NICHT BESTRITTEN WERDEN ODER RECHTSKRÄFTIG FESTGESTELLT SIND.


IX. EIGENWERBUNG UND URHEBERBENENNUNG
DIE AGENTUR IST BERECHTIGT, IHRE VERTRAGSGEGENSTÄNDLICHEN ARBEITSERGEBNISSE VOLLSTÄNDIG ODER AUSSCHNITTSWEISE ZUM ZWECKE DER EIGENWERBUNG – AUCH NACH BEENDIGUNG DER VERTRAGSZEIT – UNENTGELTLICH ZU NUTZEN UND IN EIGENWERBEMATERIALIEN ZU VERÖFFENTLICHEN. HIERIN ENTHALTEN SIND AUCH EIGENWERBEKANÄLE IN DEN ONLINE-MEDIEN WIE Z.B. IN YOUTUBE, TWITTER, IM EIGENEN FACEBOOKAUFTRITT ODER ANDEREN SOCIAL MEDIA PLATTFORMEN ODER IN VERGLEICHBAREN EIGENWERBEFORMATEN. DER AGENTUR VERBLEIBT DAS RECHT ZUR URHEBERBENENNUNG.


X. HAFTUNG UND VERSAND
DIE AGENTUR HAFTET DEM AUFTRAGGEBER AUF SCHADENSERSATZ NUR BEI VORSATZ ODER GROBER FAHRLÄSSIGKEIT. DIES GILT NICHT FÜR SCHÄDEN AUS DER VERLETZUNG DES KÖRPERS, DES LEBENS ODER DER GESUNDHEIT UND BEI VERLETZUNG VON HAUPTLEISTUNGSPFLICHTEN.
DIE PRÜFUNG VON RECHTSFRAGEN, INSBESONDERE AUS DEM BEREICH DES URHEBER-, WETTBEWERBS- UND MARKENRECHTS IST NICHT AUFGABE DER AGENTUR. DIE AGENTUR HAFTET DESHALB NICHT FÜR DIE RECHTLICHE ZUVERLÄSSIGKEIT DES INHALTS UND/ODER DER GESTALTUNG DER ARBEITSERGEBNISSE. DIE AGENTUR HAFTET AUCH NICHT FÜR DIE IN DER WERBUNG ENTHALTENEN SACHAUSSAGEN ÜBER PRODUKTE UND LEISTUNGEN DES KUNDEN.
WIRD DIE AGENTUR VON DRITTEN AUFGRUND DER GESTALTUNG UND/ODER DES INHALTS DES ARBEITSERGEBNISSES AUF UNTERLASSUNG ODER SCHADENSERSATZ U. Ä. IN ANSPRUCH GENOMMEN, STELLT DER AUFTRAGGEBER DIE AGENTUR VON DER HAFTUNG FREI.
DER VERSAND VON UNTERLAGEN ERFOLGT AUF EIGENE GEFAHR DES KUNDEN. DIES GILT AUCH DANN, WENN DIE
VERSENDUNG INNERHALB DES GLEICHEN ORTES ODER DURCH MITARBEITER BZW. FAHRZEUGE VON DER AGENTUR ERFOLGT. DIE AGENTUR IST BERECHTIGT, ABER NICHT VERPFLICHTET, LIEFERUNGEN IM NAMEN UND FÜR RECHNUNG DES KUNDEN ZU VERSICHERN.


XI. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
ERFÜLLUNGSORT FÜR LIEFERUNG UND ZAHLUNG SOWIE GERICHTSSTAND FÜR ALLE STREITIGKEITEN ZWISCHEN DEN VERTRAGSPARTEIEN IST DER JEWEILIGE SITZ DER VERTRAGSSCHLIEßENDEN AGENTUR, SOWEIT DER AUFTRAGGEBER KAUFMANN, JURISTISCHE PERSON DES ÖFFENTLICHEN RECHTS ODER ÖFFENTLICH-RECHTLICHES SONDERVERMÖGEN IST. DER GERICHTSSTAND GILT AUCH FÜR ANDERE ALS DIE EBEN GENANNTEN PERSONEN, WENN DER AUFTRAGNEHMER KEINEN ALLGEMEINEN GERICHTSSTAND IM INLAND HAT, SOFORT NACH VERTRAGSSCHLUSS SEINEN WOHN- UND/ODER GESCHÄFTSSITZ AUS DEM INLAND VERLEGT ODER SEIN WOHN- UND/ODER GESCHÄFTSSITZ ODER GEWÖHNLICHER AUFENTHALT ZUM ZEITPUNKT DER KLAGEERHEBUNG NICHT BEKANNT IST.
DIE UNWIRKSAMKEIT EINZELNER BEDINGUNGEN BERÜHRT DIE WIRKSAMKEIT DES VERTRAGES IM ÜBRIGEN NICHT. EINE UNWIRKSAME KLAUSEL IST DURCH ERGÄNZENDE AUSLEGUNG NACH MÖGLICHKEIT DURCH EINE REGELUNG ZU ERSETZEN, DIE DEREN ZWECK MÖGLICHST NAHE KOMMT. SOWEIT NICHT ANDERS VEREINBART, IST AUCH AUF VERTRAGSVERHÄLTNISSE MIT AUSLÄNDISCHEN AUFTRAGNEHMERN DEUTSCHES RECHT ANWENDBAR.